Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Rentenversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Begriff der Berufsunfähigkeit; Folgen einer Minderung der Erwerbsfähigkeit auf weniger als die Hälfte eines gesunden Versicherten mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten; Zumutbarkeit der ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• LSG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2005 - L 18 KN 25/02

  Rentenversicherung

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2005 - L 18 KN 95/02

  Unter Bezugnahme auf das Urteil des Senats in dem Rechtsstreit L 18 KN 25/02 vom 19.07.2005 hat er gerügt, der Senat habe die Argumentationslinie seiner Prozessbevollmächtigten verkannt.

  Darüber hinaus scheint sich der Kläger, wie der in dem ähnlich gelagerten Fall L 18 KN 25/02, im Ansatz auf ein Grundrecht aus Artikel 4 des Grundgesetzes (GG) zu berufen.

• LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2006 - L 18 (4) RJ 107/03

  Rentenversicherung

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2005 - L 18 KN 95/02

  Vor diesem Hintergrundrund vermögen auch die Feststellungen des Gesamtbetriebsratsvorsitzenden T2 anlässlich der Zeugeneinvernahme durch den Senat in der Sitzung am 23.08.2005 (L 18 (4) RJ 107/03) an dem Ergebnis nichts zu ändern.

  Wie der Zeuge T2 in der Verhandlung am 23.08.2005 (im Rahmen des Verfahrens L 18 (4) RJ 107/03) ausgesagt hat, wird mit dem mobilen Datenerfassungsgerät (MDE, dem sogenannten "Ready"), das bei neueren Zigarrettenautomaten zum Einsatz kommt, nicht nur der jeweils aktuelle Bestand und letzte Abverkauf registriert, sondern auch die "Zeit des Nachfüllvorganges".

• BVerfG, 09.03.1994 - 2 BvL 43/92

  Cannabis

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2005 - L 18 KN 95/02

  Im Übrigen hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 09.03.1994 (Az. 2 BvL 43/92; 51/92; 63/92 u.a., BverfGE 90, 145-226) schon entschieden, dass es der Gleichheitssatz nicht gebietet, alle potentiell gleich schädlichen Drogen gleichermaßen zu verbieten oder zuzulassen.

 
• BVerfG, 03.03.2004 - 1 BvR 2378/98

  Großer Lauschangriff: Erheblicher Teil der StPO-Regeln zur akustischen …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2005 - L 18 KN 95/02

  Art. 1 GG schützt den Einzelnen vor einer staatlichen Behandlung, die ihn zum bloßen Objekt degradiert und seine Subjektqualität prinzipiell in Frage stellt (BVerfGE 30, 1, 25 f., 87, 209, 228; 96, 375, 399; 109, 279, 312; Schmidt-Bleibtreu/Klein GG-Kommentar zu Art. 1 Rdnr.1; ähnlich auch Maunz/Dürig/Herzog zu Art. 1 Rdnr.28 m.w.N.).
• BVerfG, 15.12.1970 - 2 BvF 1/69

  Abhörurteil

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2005 - L 18 KN 95/02

  Art. 1 GG schützt den Einzelnen vor einer staatlichen Behandlung, die ihn zum bloßen Objekt degradiert und seine Subjektqualität prinzipiell in Frage stellt (BVerfGE 30, 1, 25 f., 87, 209, 228; 96, 375, 399; 109, 279, 312; Schmidt-Bleibtreu/Klein GG-Kommentar zu Art. 1 Rdnr.1; ähnlich auch Maunz/Dürig/Herzog zu Art. 1 Rdnr.28 m.w.N.).
• BVerfG, 12.11.1997 - 1 BvR 479/92

  Kind als Schaden

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2005 - L 18 KN 95/02

  Art. 1 GG schützt den Einzelnen vor einer staatlichen Behandlung, die ihn zum bloßen Objekt degradiert und seine Subjektqualität prinzipiell in Frage stellt (BVerfGE 30, 1, 25 f., 87, 209, 228; 96, 375, 399; 109, 279, 312; Schmidt-Bleibtreu/Klein GG-Kommentar zu Art. 1 Rdnr.1; ähnlich auch Maunz/Dürig/Herzog zu Art. 1 Rdnr.28 m.w.N.).
• BSG, 14.05.1996 - 4 RA 60/94

  Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit, …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2005 - L 18 KN 95/02

  Da es von dieser Art Arbeitsplätze in Deutschland etwa 2500 gibt, in Nordrhein-Westfalen allein mehr als 500, wobei die Arbeitsplätze und die Bevölkerungszahlen ins Verhältnis gesetzt sind, demnach von einer beachtlichen und nach der Rechtsprechung der Rentensenate des Bundessozialgerichts (vgl. Urteil des BSG in SozR 3-2600 § 43 Nr. 13) bei weitem für eine Verweisungstätigkeit ausreichenden Anzahl dieser Arbeitsplätze auszugehen ist, seien sie frei oder besetzt, sind die vorbeschriebenen Arbeitsbedingungen die des allgemeinen Arbeitsmarktes für diese Tätigkeit (…vgl. BSG Urteil in SozR 2200 § 1247 Nr. 43, Urteil in SozR 4100 § 168 Nr. 7).
• BSG, 30.05.1984 - 5a RKn 18/83

  Vollzeittätigkeit - Arbeitszeitordnung - Arbeitspause - Knappschaftsrente wegen …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2005 - L 18 KN 95/02

  Da es von dieser Art Arbeitsplätze in Deutschland etwa 2500 gibt, in Nordrhein-Westfalen allein mehr als 500, wobei die Arbeitsplätze und die Bevölkerungszahlen ins Verhältnis gesetzt sind, demnach von einer beachtlichen und nach der Rechtsprechung der Rentensenate des Bundessozialgerichts (…vgl. Urteil des BSG in SozR 3-2600 § 43 Nr. 13) bei weitem für eine Verweisungstätigkeit ausreichenden Anzahl dieser Arbeitsplätze auszugehen ist, seien sie frei oder besetzt, sind die vorbeschriebenen Arbeitsbedingungen die des allgemeinen Arbeitsmarktes für diese Tätigkeit (vgl. BSG Urteil in SozR 2200 § 1247 Nr. 43, Urteil in SozR 4100 § 168 Nr. 7).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2006 - L 18 KN 94/03
  Er wird weder körperlich noch seelisch-geistig durch die zu verrichtenden Tätigkeiten, einschließlich der kleinen Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten, überfordert (zu der Verweisungstätigkeit des Zigarrettenautomatenauffüllers auch Urteile des Senats vom 22.03.2005 im Rechtsstreit L 18 KN 91/01, vom 19.07.2005 im Rechtsstreit L 18 KN 101/03 und L 18 KN 25/02, vom 08.11.2005 im Rechtsstreit L 18 KN 95/02 und L18 KN 70/03, vom 29.11.2005 im Rechtsstreit L 18 KN 37/02 und L18 KN 5/03, vom.